Rechtsgrundlage: Was Sie beachten müssen, damit Ihre Website nicht gegen das Gesetz verstößt

Das Internet bietet unbegrenzte Verkaufsmöglichkeiten. Aber nur wer sich an die Spielregeln hält, schützt sich davor in die Rechtsfalle zu tappen. Mit diesem Einstiegs-Überblick über relevante Rechtsfragen, sagen wir Ihnen, wie Sie ein Fair-Player im eCommerce bleiben.

Impressum

Jede Website in Deutschland, und somit auch ein Online-Shop, muss ein Impressum zur Verfügung stellen. Im Impressum stehen Name und Anschrift des Unternehmens, sowie gegebenenfalls gesetzliche Vertreter, Kontaktmöglichkeiten (Telefon, Fax, E-Mail-Adresse), falls vorhanden Handelsregisternummer und das Registergericht sowie vorhandenen Umsatzsteueridentifikationsnummer.

Preisangaben

Als Online-Händler sind Sie verpflichtet die gesetzliche Mehrwertsteuer und Versand- oder Transportkosten beim Preis anzugeben. Angaben zu Versandkosten in den AGB sind nicht ausreichend und müssen in der Nähe des Produktpreises vermerkt werden.

Informationen

Als Anbieter müssen Sie Kunden über Widerrufs- und Rückgaberechte, eventuelle Gewährleistungsbedingungen und Kundendienst und eventuelle Kündigungsbedingungen informieren.

Bei einem Online-Shop müssen Sie besondere Rechtsräume im Bereich des Telemediengesetzes beachten. Umfassende Hilfestellung kann Ihnen dabei am besten ein Anwalt geben.

AGB

Es ist nicht ausreichend allgemeine Geschäftsbedingungen irgendwo auf der Seite des Online-Shops zu platzieren. AGB sind nur wirksam eingezogen, wenn beim Vertragsabschluss ausdrücklich auf die AGB hingewiesen wird und der Kunde, also Vertragspartner, die Möglichkeit hat, von diesen AGB Kenntnis zu nehmen. Konfrontieren Sie Kunden zwingend mit den AGB, indem Kunden vor der Bestellung diese zu Lesen bekommen und die Kenntnisnahme zwingend bestätigen müssen, um im Bestellvorgang fortzufahren.

Kundendaten

Wenn Sie Kunden einmalig oder regelmäßig über Sonderaktionen oder Rabatte im Rahmen eines Newsletters informieren wollen, benötigen Sie eine Einwilligung der Kunden. Es ist unzulässig, unverlangte E-Mails zu versenden. Außerdem dürfen Kundendaten ausschließlich für die Abwicklung der Bestellung abgefragt, gespeichert und verwendet werden.

 

Insgesamt unterliegt das Telemediengesetz einem sehr komplexen Regelwerk, dass an dieser Stelle nicht umfassend behandelt werden kann. Bei genauen Fragen zur rechtlichen Grundlage Ihrer Website sollten Sie deshalb auf jeden Fall einen Anwalt für Medienrecht zu Rate ziehen.